Referentenentwurf des BMAS: Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung
(von Jürgen Mälicke, VRiLSG Berlin-Brandenburg; Vorsitzender der SGB VI-Kommission des DSGT e.V.) Mit dem vorgelegten Referentenentwurf sollen im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte gesetzliche…
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Der Deutsche Sozialgerichtstag trauert um seine Vizepräsidentin Renate Holst
Am 3. August 2018 ist die Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. – DSGT – Renate Holst, nach nur wenige Tage dauernder Erkrankung mit 67 Jahren…
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Neue Hoffnung für Langzeitarbeitslose und Langzeitleistungsbezieher
(von Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag, Vorsitzender der SGB II Kommission des DSGT e.V.) Der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil hat mit Vorlage des…
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Einladung zum 7. Deutschen Sozialgerichtstag am 27. & 28. September 2018 in Potsdam
Der Mensch im Mittelpunkt – sozialgesetzliche Realität? Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf Sie – auch im Namen des Vorstandes – sehr herzlich zu…
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Erneuter Vorstoß der Bundesländer zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
(von RiSG (Frankfurt a.M.) Susanne Weßler-Hoth, Vorsitzende der SGG/SGBX-Kommission) Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 02.02.2018 beschlossen, den vom Freistaat Sachsen eingebrachten Gesetzesvorschlag (BR-Drs.…
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Stellungnahme zum Rentenversicherungsbericht 2017
(von Jürgen Mälicke, VRiLSG Berlin-Brandenburg; Vorsitzender der SGB VI-Kommission des DSGT e.V.) Der von der Bundesregierung vorgelegte Rentenversicherungsbericht 2017 gibt ebenso wie die Vereinbarungen im…
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Positionspapier der SGB VIII-Kommission des DSGT e.V.
(von Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.) Zentrale Forderungen des DSGT Aus einer Vielzahl von Reformthemen, die derzeit im…
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Versehentliche Zahlung an den Vermieter – Rückzahlungsanspruch für das Jobcenter
(von Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.) Bislang war die Frage umstritten, ob ein Jobcenter, welches für einen Leistungsberechtigten…
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Bericht zum Fachtag „Der Mensch im Mittelpunkt von Rehabilitation und Teilhabe“ (November 2017)
Die neuen, ab 01.01.2018 geltenden verbindlichen Regelungen für die trägerübergreifende Zusammenarbeit und ihre Grundlagen im SGB IX, Teil 1, sind neben der Reform der Eingliederungshilfe…
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Sozialrecht in der Ausbildung stärken – keine Schwächung des universitären Schwerpunktbereichs-Studiums
(von Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber)) Auf der Justizministerkonferenz am 9. November 2017 wurde beschlossen, den Umfang des Schwerpunktbereichs-Studiums zu begrenzen. Hierzu sollen die…
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