Nachhaltigkeit im Sozialrecht
(von RiBSG Dr. Christian Mecke) Jeder in Deutschland Lebende ist unmittelbar vom Sozialrecht betroffen. Hingewiesen sei nur auf die Verpflichtung jeder Person mit Wohnsitz im…
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Sanktionen im SGB II vor dem Bundesverfassungsgericht
(von Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag, Vorsitzender der SGB II Kommission des DSGT e.V. ) Der Deutsche Sozialgerichtstag e. V. war am 15. Januar 2019 als…
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Deutscher Sozialgerichtstag e.V. nimmt Stellung zum Diskussionsentwurf des Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetzes – PKoFoG
Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) bedankt sich für die Möglichkeit, zu dem genannten Diskussionsentwurf des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministeriums für…
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Klagewelle: Krankenkassen fordern Geld von Krankenhäusern zurück
(von Christine Fuchsloch, PräsLSG S-H; VizePräs. des DSGT e.V. RiSG (Schleswig), Janine Gall) In den Tagen vor dem 9. November 2018 sind tausende von Klagen…
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Deutscher Sozialgerichtstag e.V. erfolgreich bei der Durchsetzung seiner Forderung zur „Mütterrente II“
(von Pressestelle des DSGT e.V. (Rechtsanwalt Jörg Neunaber)) Bundesregierung korrigiert Ungleichbehandlungen Während der Referentenentwurf zum Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz für die Rentenversicherung (siehe Beitrag auf „Sozialrecht…
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Bundesverband der Rentenberater e.V. und Deutscher Sozialgerichtstag e.V. fordern gemeinsam eine gerechtere Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten
(von Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber) und Pressestelle des Bundesverbandes der Rentenberater e.V.) Zum 1. Januar 2019 soll das neue Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz für…
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Beratungspflicht als Amtspflicht
(von Rechtsanwalt Jörg Neunaber (Kanzlei VHN – von Häfen & Neunaber, Delmenhorst) ) Im Sozialrecht nehmen die Beratungspflichten der Sozialleistungsträger eine gewichtige Stellung ein. Insbesondere…
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Referentenentwurf des BMAS: Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung
(von Jürgen Mälicke, VRiLSG Berlin-Brandenburg; Vorsitzender der SGB VI-Kommission des DSGT e.V.) Mit dem vorgelegten Referentenentwurf sollen im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte gesetzliche…
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Der Deutsche Sozialgerichtstag trauert um seine Vizepräsidentin Renate Holst
Am 3. August 2018 ist die Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. – DSGT – Renate Holst, nach nur wenige Tage dauernder Erkrankung mit 67 Jahren…
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Neue Hoffnung für Langzeitarbeitslose und Langzeitleistungsbezieher
(von Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag, Vorsitzender der SGB II Kommission des DSGT e.V.) Der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil hat mit Vorlage des…
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