Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJ eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes
Die Herabsetzung der Schwelle für die Unfähigkeit zum Schöffenamt bei strafgerichtlicher Verurteilung erscheint mit Blick…
Mehr lesenStellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein 3. Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Bearbeitungsstand RefE: 18.07.2024)
Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) legt folgende Stellungnahme lediglich zu einer ausgewählten Vorschrift des o.g.…
Mehr lesenPositionspapier des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. (DSGT) zur Krankenhausstrukturreform
Position 1: Prävention und Gesundheitsförderung als zentrale Säule des Gesundheitssystems etablieren Position 2: Hürden für…
Mehr lesenGrundsatzpapier – Verwirklichung der Kinder- und Jugendhilfe: Eine staatliche und gesamtgesellschaftliche Zukunftsaufgabe! Forderungen und Empfehlungen des DSGT
Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) legt ein Grundsatzpapier zur Verwirklichung der Kinder- und Jugendhilfe als…
Mehr lesenDeutscher Sozialgerichtstag e.V. erfolgreich bei der Durchsetzung seiner Forderung zur „Mütterrente II“
(von Pressestelle des DSGT e.V. (Rechtsanwalt Jörg Neunaber)) Bundesregierung korrigiert Ungleichbehandlungen Während der Referentenentwurf zum…
Mehr lesenBundesverband der Rentenberater e.V. und Deutscher Sozialgerichtstag e.V. fordern gemeinsam eine gerechtere Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten
(von Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber) und Pressestelle des Bundesverbandes der Rentenberater e.V.) Zum…
Mehr lesenStellungnahme zum Rentenversicherungsbericht 2017
(von Jürgen Mälicke, VRiLSG Berlin-Brandenburg; Vorsitzender der SGB VI-Kommission des DSGT e.V.) Der von der…
Mehr lesenPositionspapier der SGB VIII-Kommission des DSGT e.V.
(von Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.) Zentrale Forderungen…
Mehr lesenVersehentliche Zahlung an den Vermieter – Rückzahlungsanspruch für das Jobcenter
(von Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.) Bislang war…
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