Positionspapier des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. (DSGT) zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz
Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT), der sich als interdisziplinärer Fachverband auf allen Gebieten des Sozialrechts in die rechtspolitische Debatte einbringt, sieht sich deshalb berufen, junge…
Mehr lesenPsychische Störungen im Sozialrecht – Begutachtung, Konsistenzprüfung und Beschwerdenvalidierung – Tagungsbericht zum Workshop der Kommission SGB VI des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.
Im Jahre 2020 entfielen über 40 % der erstmals gezahlten Erwerbsminderungsrenten auf psychische Erkrankungen.[1] Deren Bedeutung nimmt auch in anderen Sozialversicherungszweigen seit Jahren zu. Hierdurch…
Mehr lesenAnkündigung: Workshop »Psychische Störungen im Sozialrecht – Begutachtung, Konsistenzprüfung und Beschwerdenvalidierung« am 20. April 2023 in Kassel
Mit einem Anteil von 42 Prozent sind psychische Erkrankungen inzwischen die wichtigste Ursache für krankheitsbedingte Verrentungen. Zugleich gilt die Begutachtung psychischer Störungen auch unter Psychiatern…
Mehr lesenStellungnahme des DSGT zum Vorhaben der Einführung einer Kindergrundsicherung
Das gegenwärtige System monetärer Leistungen für Familien und Kinder steht seit vielen Jahren v.a. hinsichtlich der Vielzahl nebeneinander bestehender Leistungen und Systeme sowie der Wirksamkeit…
Mehr lesenStellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS (Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit)
Unbeschadet der Detailregelungen sind die mit dem Referentenentwurf angestrebten Qualifizierungsmaßnahmen aber grundsätzlich zu begrüßen. Angesichts einer qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquote bei Menschen ohne Berufsabschluss von 20,6 Prozent…
Mehr lesenStellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten
Der DSGT bewertet die geplanten Änderungen, soweit sie die Sozialgerichtsbarkeit betreffen, grundsätzlich positiv. Allerdings erfordert der Einsatz von Videokonferenztechnik eine angemessene technische und personelle Ausstattung…
Mehr lesenVon der Ankündigung zur Umsetzung zur Gesamtzuständigkeit und Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe
Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) vom 3.6.2021 (Inkrafttreten am 10.6.2021) gab es den ersten Schritt zur Überführung der Eingliederungshilfe für junge Menschen mit (drohender)…
Mehr lesenStellungnahme des DSGT im Verfahren 1 BvL 3/21 – Sonderbedarfsstufe im Asylbewerberleistungsrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. Oktober 2022 über eine Normenkontrolle zu § 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 AsylbLG entschieden, zu der der Deutsche…
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Kurzbericht der Kommission SGB XII/AsylbLG beim 8. DSGT am 3.11.2022
Die Tagung der Kommission SGB XII und AsylbLG begann zusammen mit der Kommission SGB XI zum Thema „Hilfe zur Pflege in der Pandemie – Alternativen…
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Kurzbericht der Kommission SGB IX/SER »Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung – Theorie und Praxis im interdisziplinären Diskurs« beim 8. DSGT am 3.11.2022
Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser…
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