Von der Ankündigung zur Umsetzung zur Gesamtzuständigkeit und Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe
Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) vom 3.6.2021 (Inkrafttreten am 10.6.2021) gab es den ersten Schritt zur Überführung der Eingliederungshilfe für junge Menschen mit (drohender)…
Mehr lesenStellungnahme des DSGT im Verfahren 1 BvL 3/21 – Sonderbedarfsstufe im Asylbewerberleistungsrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. Oktober 2022 über eine Normenkontrolle zu § 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 AsylbLG entschieden, zu der der Deutsche…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommission SGB XII/AsylbLG beim 8. DSGT am 3.11.2022
Die Tagung der Kommission SGB XII und AsylbLG begann zusammen mit der Kommission SGB XI zum Thema „Hilfe zur Pflege in der Pandemie – Alternativen…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommission SGB IX/SER »Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung – Theorie und Praxis im interdisziplinären Diskurs« beim 8. DSGT am 3.11.2022
Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommission SGB XI beim 8. DSGT am 3.11.2022 – „Pflegeversicherung in der Pandemie – Telefoninterviews und Rechtsprechung“
Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommission Verfahrensrecht beim 8. DSGT am 3.11.2022
Die Sitzung der Kommission Verfahrensrecht stand unter dem Generalthema "Gewährleistung der Verfahrensrechte bei voranschreitender Digitalisierung". Dabei sind die Verfahrensrechte der Beteiligten stets im Blick zu…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommission SGB VIII beim 8. DSGT am 3.11.2022 – »Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?«
In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommissionen SGB II und SGB III – »Neufokussierung der Arbeitsförderung und Transformation in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Bürgergeld«
Das Thema der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommission SGB VI beim 8. DSGT am 3.11.2022 – »Erwerbsminderung: Absicherung im Mehr-Säulen-System und gelingende Teilhabe am Arbeitsleben«
Herr Christoph Schell, Deutsche Rentenversicherung Bund, führte aus, dass es sich beim Kreis der Erwerbsminderungs-Rentnerinnen und Rentner um einen besonders mit Risiken belasteten Kreis von…
Mehr lesen
Kurzbericht der Kommission SGB V auf dem 8. DSGT am 3.11.2022 »Das Für und Wider einer Beteiligung an Krankenhausbehandlungskosten bei eigenverantwortlicher Mitverursachung – Muss eine alte Debatte neu geführt werden?«
Grundsätzlich übernehmen Krankenkassen nach dem Sozialstaatsgedanken notwendige Leistungen ohne Rücksicht auf die Krankheitsursache. Der Gesetzgeber macht jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz für den Fall, dass…
Mehr lesen