Kurzbericht der Kommission SGB XI beim 8. DSGT am 3.11.2022 – „Pflegeversicherung in der Pandemie – Telefoninterviews und Rechtsprechung“
Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der…
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Kurzbericht der Kommission Verfahrensrecht beim 8. DSGT am 3.11.2022
Die Sitzung der Kommission Verfahrensrecht stand unter dem Generalthema "Gewährleistung der Verfahrensrechte bei voranschreitender Digitalisierung". Dabei sind die Verfahrensrechte der Beteiligten stets im Blick zu…
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Kurzbericht der Kommission SGB VIII beim 8. DSGT am 3.11.2022 – »Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?«
In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien…
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Kurzbericht der Kommissionen SGB II und SGB III – »Neufokussierung der Arbeitsförderung und Transformation in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Bürgergeld«
Das Thema der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer…
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Kurzbericht der Kommission SGB VI beim 8. DSGT am 3.11.2022 – »Erwerbsminderung: Absicherung im Mehr-Säulen-System und gelingende Teilhabe am Arbeitsleben«
Herr Christoph Schell, Deutsche Rentenversicherung Bund, führte aus, dass es sich beim Kreis der Erwerbsminderungs-Rentnerinnen und Rentner um einen besonders mit Risiken belasteten Kreis von…
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Kurzbericht der Kommission SGB V auf dem 8. DSGT am 3.11.2022 »Das Für und Wider einer Beteiligung an Krankenhausbehandlungskosten bei eigenverantwortlicher Mitverursachung – Muss eine alte Debatte neu geführt werden?«
Grundsätzlich übernehmen Krankenkassen nach dem Sozialstaatsgedanken notwendige Leistungen ohne Rücksicht auf die Krankheitsursache. Der Gesetzgeber macht jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz für den Fall, dass…
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Dr. Meßling (Vizepräsidentin des BSG) neue Präsidentin des DSGT
Der Deutsche Sozialgerichtstag (DSGT) wählt in seiner Mitgliederversammlung während der 8. Bundestagung am 4. November 2022 in Potsdam die Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Miriam Meßling…
Mehr lesenDSGT gratuliert seiner Präsidentin Monika Paulat zur Verleihung des Verdienstordens
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. (DSGT). Die Übergabe durch den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg, Herrn Dr.…
Mehr lesenStellungnahme zum Referentenentwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)
Der DSGT sieht die Umsetzung eines Paradigmenwechsels von der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) hin zu einer neuen Leistung des Bürgergeldes als in wesentlichen Punkten…
Mehr lesenPositionspapier des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. (DSGT) zur Krankenhausstrukturreform
Position 1: Prävention und Gesundheitsförderung als zentrale Säule des Gesundheitssystems etablieren Position 2: Hürden für vernetzte, sektorenverbindende, interdisziplinäre Versorgung abbauen und ambulantisierte Leistungen im Krankenhaus…
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