Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) bedankt sich für die Möglichkeit, zu dem genannten Diskussionsentwurf des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Stellung zu…
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(von Christine Fuchsloch, PräsLSG S-H; VizePräs. des DSGT e.V. RiSG (Schleswig), Janine Gall) In den Tagen vor dem 9. November 2018 sind tausende von Klagen bei den Sozialgerichten in Deutschland…
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(von Pressestelle des DSGT e.V. (Rechtsanwalt Jörg Neunaber)) Bundesregierung korrigiert Ungleichbehandlungen Während der Referentenentwurf zum Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz für die Rentenversicherung (siehe Beitrag auf „Sozialrecht heute“ vom 26. August 2018)…
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(von Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber) und Pressestelle des Bundesverbandes der Rentenberater e.V.) Zum 1. Januar 2019 soll das neue Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz für die Rentenversicherung in Kraft treten.…
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(von Rechtsanwalt Jörg Neunaber (Kanzlei VHN – von Häfen & Neunaber, Delmenhorst) ) Im Sozialrecht nehmen die Beratungspflichten der Sozialleistungsträger eine gewichtige Stellung ein. Insbesondere auch mit Blick auf den…
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(von Jürgen Mälicke, VRiLSG Berlin-Brandenburg; Vorsitzender der SGB VI-Kommission des DSGT e.V.) Mit dem vorgelegten Referentenentwurf sollen im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte gesetzliche Änderungen in der gesetzlichen Rentenversicherung…
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Am 3. August 2018 ist die Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. – DSGT – Renate Holst, nach nur wenige Tage dauernder Erkrankung mit 67 Jahren einem multiplen Organversagen erlegen. Die…
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(von Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag, Vorsitzender der SGB II Kommission des DSGT e.V.) Der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil hat mit Vorlage des Entwurfs eines Teilhabechancengesetzes einen ersten…
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Der Mensch im Mittelpunkt – sozialgesetzliche Realität? Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf Sie – auch im Namen des Vorstandes – sehr herzlich zu der unter dem Gesamtmotto „Der…
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(von RiSG (Frankfurt a.M.) Susanne Weßler-Hoth, Vorsitzende der SGG/SGBX-Kommission) Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 02.02.2018 beschlossen, den vom Freistaat Sachsen eingebrachten Gesetzesvorschlag (BR-Drs. 29/18) für ein Gesetz zur…
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