SGB VI

Stellungnahme zu geplanten Neuregelungen zur Umsetzung von rentenpolitischen Maßnahmen der Wachstumsinitiative

SGB VI27. August 2024

Der DSGT begrüßt das Ziel der Formulierungshilfe, für mehr Beschäftigung zu sorgen. Aus seiner Sicht sollte dieses Ziel aber bei einzelnen Maßnahmen besser gegen Risiken und die solide Finanzierung der…

Ein junger Mann mit besorgtem Gesichtsaudruck trägt viele Akten.

Stellungnahme zum Diskussionsentwurf einer Behördenakten-Übermittlungsverordnung (BehAktÜbVO) – Anhörung

Stellungnahmen, Stellungnahmen, Verfahrensrecht21. Juni 2024

Der DSGT begrüßt grundsätzlich den Entwurf der BehAktÜbVO. Die elektronische Verfahrensbearbeitung durch die Sozialgerichte (wie auch durch die Verwaltungs- und die Finanzgerichte) wird nach wie vor ganz erheblich dadurch erschwert,…

Stellungnahme zum »Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveau-Stabilisierungs- und Generationen-Kapitalgesetz)«

SGB VI, Stellungnahmen8. April 2024

20 Jahren nach dem Paradigmenwechsel zeigt sich aber immer deutlicher, dass das Drei-Säulen-Modell über den Weg von mehr Eigenverantwortung in Form von freiwilliger, aber für die Lebensstandardsicherung nötiger, privater und…

Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe zum Entwurf eines Gesetzes über die Auszahlung der Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserung (EM-Bestandsverbesserungs-Auszahlungsgesetz)

SGB VI, Stellungnahmen26. Februar 2024

Im Jahr 2022 hat die Bundesregierung mit dem Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für den Erwerbsminderungsrentenbestand unter anderem vorgesehen, dass für die in den Jahren nach…

Psychische Störungen im Sozialrecht – Begutachtung, Konsistenzprüfung und Beschwerdenvalidierung – Tagungsbericht zum Workshop der Kommission SGB VI des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

SGB VI24. April 2023

Im Jahre 2020 entfielen über 40 % der erstmals gezahlten Erwerbsminderungsrenten auf psychische Erkrankungen.[1] Deren Bedeutung nimmt auch in anderen Sozialversicherungszweigen seit Jahren zu. Hierdurch stehen Verwaltungen und Gerichte vermehrt…

Ankündigung: Workshop »Psychische Störungen im Sozialrecht – Begutachtung, Konsistenzprüfung und Beschwerdenvalidierung« am 20. April 2023 in Kassel

SGB V, SGB VI, SGB VII24. Februar 2023

Mit einem Anteil von 42 Prozent sind psychische Erkrankungen inzwischen die wichtigste Ursache für krankheitsbedingte Verrentungen. Zugleich gilt die Begutachtung psychischer Störungen auch unter Psychiatern und Psychologen als anspruchsvoll und…

Eine Hand die etwas in ein Notebook eingibt.

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht) nach dem Stand vom 29. Juli 2020

Allgemeines Sozialrecht, SGB VI, Stellungnahmen, Stellungnahmen13. August 2020

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V.(DSGT) bedankt sich für die Gelegenheit, zu dem genannten Referentenentwurf Stellung zu nehmen. Die Arbeit des Deutschen Sozialgerichtstag e.V. basiert einzig auf dem ehrenamtlichen Engagement seiner Mitglieder,…

Hoher Blickwinkel eines männlichen Physiotherapeuten, der die Kraft einer Frau überprüft

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Medizinische Rehabilitationsleistungen-Beschaffungsgesetzes (MedReha-BeschG) nach dem Stand vom 10.02.2020

SGB VI, Stellungnahmen6. März 2020

Vorbemerkung Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. bedankt sich für die Gelegenheit, zu dem genannten Referentenentwurf Stellung zu nehmen. Für die Versäumung der hierfür eingeräumten Frist 2.3.2020 wird um Nachsicht gebeten. Die…

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Grundrentengesetzes nach dem Stand vom 16.01.2020

SGB VI, Stellungnahmen20. Januar 2020

Vorbemerkung Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. bedankt sich für die Gelegenheit, zu dem genannten Referentenentwurf Stellung zu nehmen. Vorab ist allerdings darauf hinzuweisen, dass innerhalb der hierfür gesetzten Frist von vier…

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (7. SGB IV-ÄndG)

Allgemeines Sozialrecht, SGB II, SGB III, SGB V, SGB VI, SGB VII, Stellungnahmen, Stellungnahmen, Stellungnahmen, Stellungnahmen, Stellungnahmen, Verfahrensrecht22. Oktober 2019

(von Weßler-Hoth, Susanne, Richterin am SG Frankfurt a. M. Vizepräsidentin und Vorsitzende der Kommission Verfahrensrecht) Der Referentenentwurf betrifft neben dem SGB IV nahezu alle weiteren Bücher des Sozialgesetzbuchs in jeweils…

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