Der DSGT befürwortet im Grundsatz die Modernisierung der Arbeitsförderung durch den Ausbau der digitalen Kommunikation, digitaler Dienstleistungen sowie der Anpassung von Förderinstrumenten. Er regt jedoch einige Änderungen und Ergänzungen der…
Mehr lesenUnbeschadet der Detailregelungen sind die mit dem Referentenentwurf angestrebten Qualifizierungsmaßnahmen aber grundsätzlich zu begrüßen. Angesichts einer qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquote bei Menschen ohne Berufsabschluss von 20,6 Prozent im Vergleich zu Menschen mit…
Mehr lesen
Das Thema der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes…
Mehr lesenIn der Gesamtschau ist festzuhalten, dass die beabsichtigte Neuregelung u.a der Angleichung der Geringfügigkeitsgrenze durch ein »Zweites Gesetzes zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung« zu einer Ausweitung geringfügiger Beschäftigung…
Mehr lesen
(von Weßler-Hoth, Susanne, Richterin am SG Frankfurt a. M. Vizepräsidentin und Vorsitzende der Kommission Verfahrensrecht) Der Referentenentwurf betrifft neben dem SGB IV nahezu alle weiteren Bücher des Sozialgesetzbuchs in jeweils…
Mehr lesen