Online-Workshop: „Leistungsberechtigter Personenkreis der Eingliederungshilfe“

Zeit6. November 2020, ab 14:30 Uhr (im Anschluss an die Podiums-Diskussion)

Die Covid-19-Pandemie verzögert weltweit zahlreiche Abläufe und dies trifft leider auch einen wichtigen Bereich des Sozialrechts, nämlich die noch ausstehende Klärung des leistungsberechtigten Personenkreises der Eingliederungshilfe. Durch das Bundesteilhabegesetz sollte dieser eigentlich bereits zum 1. Januar 2020 neu geregelt werden. Aufgrund zahlreicher Einwände gegen die beabsichtigte Neuregelung, insbesondere auch der Betroffenenverbände, blieb zunächst alles beim Alten und die Neureglung wurde auf den 1. Januar 2023 verschoben. Zwischenzeitlich sollte zuerst in einem Forschungsvorhaben überprüft werden, ob es hinsichtlich der Neuregelung noch einer Anpassung bedarf. Die damit beauftragten Personen, Herr Dr. Dietrich Engels, Herr Dr. Matthias Schmidt-Ohlemann, Herr Thomas Schmitt-Schäfer und Herr Prof. Dr. Felix Welti, haben ihren Bericht über die Ergebnisse im September 2018 veröffentlicht (BT-Drs. 19/4500). Je nach Auslegung der neuen Regelung könnten danach bis zu knapp 10 Prozent der bisherigen Leistungsempfänger aus der Leistungsberechtigung herausfallen, was nicht beabsichtigt war und ist. Deshalb schloss sich ein durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales initiierter partizipativer Beteiligungsprozess an, der dieses Problem lösen soll.


Die SGB-XII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages möchte diesen Prozess ebenfalls begleiten und die Annäherung an eine sachgerechte Bestimmung des leistungsberechtigten Personenkreises unterstützen. Zu diesem Zweck wird Herr Prof. Dr. Felix Welti, der nicht nur das ursprüngliche Forschungsvorhaben, sondern auch den partizipativen Beteiligungsprozess begleitet hat, in einem etwa halbstündigen Referat die am Workshop Teilnehmenden auf den aktuellen Stand der Diskussion bringen und erste Impulse zu möglichen Lösungsansätzen
geben. Diese werden im Anschluss mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern erörtert, damit als Ergebnis ein fundiertes Meinungsbild in den Partizipationsprozess eingespeist werden kann. Damit auch über die Software „Zoom“ eine sinnvolle Debatte möglich ist, wird der Teilnehmerkreis auf 40 Personen begrenzt. Die Teilnahme ist kostenlos. Bitte melden Sie sich bis spätestens 05.10.2020 bei der Geschäftsstelle des Deutschen Sozialgerichtstags an, damit Ihnen die Zugangsdaten mitgeteilt werden können. Wir freuen uns auf eine rege Diskussion!


Die SGB-XII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages


Anmeldung Flyer