Wir stellen uns vor
Die Kommission Verfahrensrecht befasst sich vorrangig mit Fragestellungen des sozialgerichtlichen Verfahrens (SGG) sowie des Sozialverwaltungsverfahrens und des Sozialdatenschutzes (SGB X).
Der Kommissionsvorsitzende
Dr. Frank Bockholdt
Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Unser Fokus und unsere Struktur
Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Effizienz und Bürgerfreundlichkeit des Verfahrens sowie der Gewährleistung der Verfahrensgrundrechte. Als eine besondere Stärke des DSGT erweist sich auch hier die interdisziplinäre Mitgliederstruktur. Diese ermöglicht es uns, die Sichtweise aller am sozialgerichtlichen Verfahren und Sozialverwaltungsverfahren beteiligten Berufsgruppen einzubeziehen und bestmöglich zusammenzuführen.
Unsere Themen
Die Kommission Verfahrensrecht hat sich in den letzten Jahren unter anderem mit folgenden Fragestellungen näher beschäftigt:
- Künstliche Intelligenz im sozialgerichtlichen Verfahren und in der Sozialverwaltung (Auftaktveranstaltung und Workshop, zusammen mit der Ethikkommission),
- Rechtsfragen und Erfahrungsaustausch zur Videoverhandlung (8. und 9. Bundestagung, diverse Stellungnahmen, Online-Workshop),
- Rechtsfragen des elektronischen Rechtsverkehrs (8. Bundestagung, diverse Stellungnahmen),
- Anforderungen an die Führung und Übermittlung elektronischer Verwaltungsakten (8. Bundestagung, diverse Stellungnahmen),
- Leichte und einfache Sprache in der Sozialverwaltung (9. Bundestagung),
- Rechtswegzuständigkeit der Sozialgerichte (u.a. Stellungnahme zum Entwurf eines IKJHG, zusammen mit der SGB VIII-Kommission und der SGB IX-Kommission; Zuarbeit Stellungnahme zum Koalitionsvertrag der 21. Bundesregierung),
- Umfang der Vertretungsbefugnis von Rentenberaterinnen und Rentenberatern (7. und 8. DSGT),
- Sozialgerichte und Sozialverwaltung in der Pandemie (8. Bundestagung, Online-Workshop),
- Sozialdatenschutz und DSGVO (7. Bundestagung),
- Aufweichung der §§ 45, 48 SGB X durch Sondervorschriften (9. Bundestagung),
Unsere Aktivitäten
Die Kommission pflegt einen laufenden Erfahrungsaustausch durch virtuelle oder (ggf.) auch Treffen in Präsenz und gewährleistet so eine kontinuierliche fachlich-inhaltliche Arbeit zwischen den Bundestagungen. Zu den Aufgaben der Kommissionen gehört die Vorbereitung und inhaltliche Gestaltung der alle zwei Jahre stattfindenden Sozialgerichtstage. Darüber hinaus begleitet sie durch Erarbeitung von Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen die aktuelle Rechtsentwicklung auf dem Gebiet des Sozialrechts und bereitet Stellungnahmen in Verfahren vor dem BVerfG vor, an denen der DSGT als sachkundiger Dritter beteiligt wird. Die Kommission kann in eigener Zuständigkeit zwischen den Bundestagungen Workshops und Fachtagungen veranstalten. Der bzw. die Vorsitzende steht im regelmäßigen Austausch mit dem Vorstand des DSGT.
