Wir stellen uns vor
Die Kommission SGB XI – Soziale Pflegeversicherung – widmet sich den aktuellen rechtlichen, praktischen und wissenschaftlichen Entwicklungen im Bereich des Pflegeversicherungsrechts. Sie befasst sich insbesondere mit der anstehenden „großen Pflegereform“ und begleitet die fortlaufende Weiterentwicklung des Sozialrechts durch die Erarbeitung von Stellungnahmen, Positionspapieren und Diskussionsbeiträgen.
Die Kommissionsvorsitzende
Prof. Dr. Ursula Waßer
Richterin am Bundessozialgericht, Kassel
Unser Fokus und unsere Struktur
Die Mitglieder der Kommission stammen aus unterschiedlichen Berufsgruppen und spiegeln damit das breite Spektrum der sozialrechtlichen Praxis wider. Vertreten sind Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Vertreterinnen und Vertreter der Sozialverwaltung und der Medizinischen Dienste, Anwältinnen und Anwälte sowie Vertreterinnen und Vertreter von Pflegebedürftigen, Pflegefachkräften und Leistungserbringern. Dieser interdisziplinäre Austausch ermöglicht es der Kommission, rechtliche, praktische und politische Fragestellungen aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und praxisnahe Lösungen zu entwickeln.
Unsere Aktivitäten
Die Kommission organisiert ihre Arbeit in regelmäßigen virtuellen Sitzungen, in denen aktuelle Themen beraten und Stellungnahmen abgestimmt werden. Darüber hinaus finden Präsenztreffen und Fachtagungen statt, die dem persönlichen Austausch und der Vorbereitung der alle zwei Jahre stattfindenden Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstags dienen.
Von der Kommission zuletzt organisierte Veranstaltungen:
- 28. Februar 2025: Sitzung der Pflegekommission per Video (Vorstellung der Ergebnisse des 9. DSGT und Diskussion verschiedener Problemfelder im Pflegerecht aus der Arbeitswirklichkeit der Kommissionsmitglieder)
- 29. April 2025: Sitzung der Pflegekommission zur Erarbeitung eines Statements zum Koalitionsvertrag
- 14. Juli 2025: Für alle Mitglieder des DSGT öffentliche Video-Veranstaltung: Die große Pflegereform - konzeptionelle Vorschläge in Diskussion
- Vorgestellt wurden: Das Konzept des Kuratoriums Deutsche Altershilfe, von Thomas Klie, Michael Ranft, Nadine-Michèle Szepan: "Reset Pflegeversicherung - Strukturreform Pflege und Teilhabe III"
- sowie: Das Konzept des Verbands der Privaten Krankenversicherung e.V.: "Mehr Eigenverantwortung wagen! Ein neuer Generationenvertrag für die Pflege. Einstieg in eine generationengerechte Reform der sozialen Sicherung"
