Wir stellen uns vor
Die Kommission widmet sich jenen rechtsgebietsübergreifenden Fragestellungen des sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahrens, die ethische Fragen aufwerfen.
Der Kommissionsvorsitzende
Dr. Jan Alexander Daum
Richter, Sozialgericht Darmstadt
Unser Fokus und unsere Struktur
Die Kommission Ethik im sozialrechtlichen Verfahren (kurz: Ethikkommission) befasst sich insbesondere mit den Voraussetzungen und Folgen der Digitalisierung und des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz auf das Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sowie auf das materielle Sozialrecht. Jene Themen begleitet sie durch die Veranstaltung von Tagungen und Workshops sowie durch die Erarbeitung von Stellungnahmen, Positionspapieren und Diskussionsbeiträgen.
Die Mitglieder der Kommission stammen aus unterschiedlichen Berufsgruppen und spiegeln damit das breite Spektrum der sozialrechtlichen Praxis wider. Vertreten sind Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Vertreterinnen und Vertreter der Sozialverwaltung, Anwältinnen und Anwälte sowie Vertreterinnen und Vertreter der Selbstverwaltung und Sozialversicherungsträger sowie Medizinerinnen und Mediziner. Dieser interdisziplinäre Austausch ermöglicht es der Kommission, rechtliche, praktische und politische Fragestellungen aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und praxisnahe Lösungen zu entwickeln.
Unsere Aktivitäten
Die Kommission organisiert ihre Arbeit in regelmäßigen virtuellen Sitzungen, in denen aktuelle Themen beraten und Stellungnahmen abgestimmt werden. Darüber hinaus finden Präsenztreffen und Fachtagungen statt, die dem persönlichen Austausch und der Vorbereitung der alle zwei Jahre stattfindenden Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstags dienen.
Unsere Themen
Die Kommission Verfahrensrecht hat sich in den letzten Jahren unter anderem mit folgenden Fragestellungen näher beschäftigt:
- Künstliche Intelligenz im sozialgerichtlichen Verfahren und in der Sozialverwaltung
- Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum – Digitalisierung und KI als „Lückenfüller“?
- Ethische Aspekte der KI im Sozialrecht – Auftakt der Ethikkommission des DSGT
