Liebe Mitglieder, Freunde und Stakeholder des Deutschen Sozialgerichtstags (DSGT).

Längst ist es wieder Zeit, Euch / Sie mit einem Mitgliederbrief darüber zu informieren, was in den letzten Monaten innerhalb des Deutschen Sozialgerichtstags alles passiert ist und was für die nähere und mittelfristige Zukunft geplant wird.

Erfreulicherweise haben in den vergangenen Monaten unsere Kommissionen intensiv gearbeitet und Position bezogen und Stellungnahmen vorbereitet, die unser Vorstand und teilweise der geschäftsführende Ausschuss dann der Exekutive und Legislative übermittelt hat.

Dies hatte naturgemäß seine Grenzen dann, wenn die Bundesministerien keine Referentenentwürfe oder Gesetzentwürfe produzieren. Aber etwas Fahrt ist in 2025 ja aufgekommen, wenngleich in der Geschwindigkeit von Reformen noch Luft nach oben ist. Ein Stichwort dazu: Zu viele Kommissionen und Arbeitsgruppen, zu wenig Ergebnisse.

Zufrieden über die Verfahren konnten wir mitunter leider nicht sein. Nach wie vor ist die Beteiligung von Expertinnen und Experten, wozu der DSGT ja zu zählen ist, aufgrund von Fristen nicht ausreichend Zeit bekommen, um adäquat sachlich fundierte Stellungnahmen und Positionierung abzugeben. Drei Tage oder eine Woche Frist sind  viel zu kurz, insbesondere wenn man alle Kommissionsmitglieder und den Vorstand vernünftig beteiligen will.

Von daher danke ich denjenigen ganz herzlich, die trotz kurzer Fristen bemerkenswert gute Stellungnahmen erarbeitet haben und allen anderen für das Vertrauen, dass an der anderen Stelle der geschäftsführende Ausschuss die Vorlagen hat freigeben müssen, da eine umfänglichere Beteiligung nicht möglich gewesen ist.

Die Details der Arbeit der Kommission können Sie der beiliegenden Anlage entnehmen. Wir haben hier nur spiegelstrichartig die wesentlichen Veranstaltungen und Positionierungen aufgelistet, mit denen sich die Kommission beschäftigt haben und auch in Zukunft beschäftigen werden.

An dieser Stelle auch noch einmal mein Appell: Falls jemand von Ihnen Interesse und Expertise hat, in einer Kommission mitzuarbeiten, wende er sich gern an die jeweiligen Kommissionsvorsitzenden oder an die Geschäftsstelle oder auch an den Unterzeichner.

Ein ereignisreiches Jahr 2025 geht also zu Ende. Ein Jahr, in dem gesellschaftliche Veränderungen und soziale Herausforderungen deutlich spürbar waren.

Ein Jahr, in dem deutlich wurde, dass unserer Politik aber auch vielen von uns zu oft der Mut fehlte, erkannte Probleme wirklich anzugehen.

Ein Jahr, das uns leider wiederum hat Abstand nehmen lassen von unserer Vorstellung eines friedlichen Europas und einer friedlicher werdenden Welt.

Ich befürchte, dass uns auch das Jahr 2026 vor weitere große Herausforderungen stellen wird. Nicht nur im Hinblick auf die gesellschaftlichen Veränderungen und die notwendigen Reformbedarfe, sondern auch auf unser Zusammenleben und das Zusammenleben weltweit.

Sind wir alle wirklich frei davon, von dem einen oder anderem vorschnellem Urteil oder  Vorurteil heimgesucht zu werden? Müssten wir nicht alle oft etwas differenzierter Denken und diskutieren ? Müssten wir nicht alle mehr zuhören, mehr wahrnehmen mehr über unsere eigene Bubble hinaus agieren? Uns mehr einbringen?

Vielleicht wäre es im neuen Jahr ein erster Schritt uns vorzunehmen, etwas differenzierter an den einen oder anderen Sachverhalt heranzugehen, etwas mehr das Gespräch mit den Nachbarinnen und Nachbarn zu suchen, etwas mehr Mut zu haben, die in Deutschland notwendigen Veränderungen voranzutreiben.

Gelingen wird dies allerdings nur, wenn alle gesellschaftlichen Steakholder, Lobbyisten Interessenvertreter und auch Einzelpersonen dazu übergehen, das große Ganze ein Stück in den Blick zu nehmen, gemeinsam an Veränderungen und Verbesserungen zu arbeiten.

Am Ende wird oft ein Kompromiss stehen, aber im Konsens.

Das ist das Wesen der Demokratie, das sollten wir uns im Jahr 2026 wieder deutlich machen.

Dazu passt es hervorragend, dass ich meine Freunde darüber zum Ausdruck bringen darf, dass wir nun ein Datum für den 10. Deutschen Sozialgerichtstag 2026 haben.

Der 10. DSGT, gleichzeitig unserer 20jähriges Jubiläum, findet am 05./06. November 2026 im Kongresshotel Potsdam,  Am Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam  statt.

Hotelzimmer sind bereits vorreserviert.

Motto:

„20 Jahre Deutscher Sozialgerichtstag – Sozialrecht für die Gesellschaft von morgen“

Ich bitte Sie, sich selbst diesen Termin bereits vorzumerken und an weitere Stakeholder und mögliche Interessenten zu übermitteln.

In Kürze werden Anmeldemöglichkeiten auf unserer Website freigeschaltet .

Ob dies noch auf unserer alten Website oder bereits auf der neuen Website geschehen kann ist leider noch offen. Wir hinken da leider unseren eigenen Erwartungen etwas hinterher.

Die Zusagen hervorragender Hauptreferentinnen und Hauptreferenten stehen. Derzeit basteln wir noch an knackigen Überschriften.

Im Rahmen des Gala Dinners wird erstmals ein Preis für hervorragende Projekte bei  der Integration in den sog. ersten Arbeitsmarkt überreicht. Der Schirmherr aus dem kulturellen Bereich wird vielen von Ihnen bekannt sein.

In wenigen Wochen wird das endgültige Programm stehen.

In unserer Klausurtagung Anfang Januar werden Vorstand gemeinsam mit den Kommissionsvorsitzenden die Details festlegen.

Schlussendlich:

Der eine oder andere von Ihnen wird vielleicht über die sozialen Netzwerke (Linkedin) mitbekommen haben, dass wir uns bemühen, den Deutschen Sozialgerichtstag im Bund und in den Ländern, aber auch in der gesamten sozialen Community etwas präsenter aufzustellen und bekannter zu machen.

Wir werden sie auch weiterhin über die sozialen Netzwerke über stattgefundene Termine und Gespräche informieren. Die Details dann natürlich im Rahmen der ebenfalls im November diesen Jahres stattfinden Mitgliederversammlung.

Ich freue mich auf alle Fälle auf hoffentlich zahlreiche Begegnungen im Jahr 2026, auf unseren 10. Deutschen Sozialgerichtstag und auf unsere Mitgliederversammlung.

Bleiben Sie uns gewogen,

wir sehen uns, auf eine weitere gute Zusammenarbeit.

Ihnen und Ihren Familien einen guten Start in das Jahr 2026,

Ihr

Michael Löher

Präsident des Deutschen Sozialgerichtstags e.V.