„Im Namen des Computers?“ – Ethische Aspekte der KI im Sozialrecht und im sozialgerichtlichen Verfahren am 13.11.2023 in Kassel

Künstliche Intelligenz (KI) ist ein nicht mehr wegzudenkender Teil der Digitalisierung. Der Trend macht auch vor Verwaltung und Justiz nicht Halt. Der Deutsche Ethikrat hat in diesem Jahr sehr grundsätzliche Empfehlungen für die Nutzung von KI für staatliche Institutionen gegeben. KI wird insbesondere im Bereich der Gesundheitsversorgung und zunehmend in der Pflege eingesetzt. Mit KI werden Technologien bezeichnet, die wie Menschen lernen und verstehen können und dies mit enormer Geschwindigkeit und Präzision. Sie wirken dort, wo analoge Prozesse durch digitale Formate ersetzt  werden. KI kann in Verwaltung und Justiz dabei helfen, Sachverhalte und Rechtsvorschriften zu ermitteln und auszulegen und das Recht auf konkrete Sachverhalte anzuwenden. Aber sollen künftig aus eAkten Tatbestände und Urteilsvorschläge automatisch generiert werden und welche Folgen hätte dies? Der Einsatz von KI braucht Begleitung – nicht nur in der technischen Umsetzung, sondern auch unter rechtsstaatlichen und ethischen Aspekten. 

Die Veranstaltung beleuchtet Pro und Contra des Einsatzes von KI im Sozialrecht und im sozialgerichtlichen Verfahren. Im Mittelpunkt steht die Frage nach einem verantwortungsvollen Umgang mit technischen Möglichkeiten im sozialgerichtlichen Verfahren. Wie können die Vorteile der Technik (wie Vollständigkeit und Arbeitserleichterung) genutzt und Risiken (wie Abhängigkeiten und Verluste menschlicher Fähigkeiten) vermieden werden? Wo stehen wir jetzt schon etwa in den von den Sozial- und Justizverwaltungen eingesetzten kognitiven Systemen? In der Veranstaltung stellen namhafte Expertinnen und Experten Fragen, beschreiben Lösungswege und beantworten Ihre Fragen. 

Diskutieren und gestalten Sie dieses Thema mit uns – wir laden Sie herzlich dazu ein! 

Die Ethik-Kommission des DSGT stellt sich mit dieser Veranstaltung neu auf. In der Kommission haben Sie die Gelegenheit, ethische Fragen im Sozialrecht weiter zu diskutieren. 

Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Anmeldeschluss: 30. Oktober 2023

Programm: 
 10.00 Uhr Begrüßungskaffee 
 11.00 UhrBegrüßung
Dr. Miriam Meßling, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags e.V., Richterin des Bundesverfassungsgerichts
Prof. Dr. Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts 
 11.30 Uhr Vortrag – „KI in der juristischen Entscheidungsfindung: Chancen, rechtliche Anforderungen und ethische Herausforderungen“
Prof. Dr. Gerrit Hornung, Universität Kassel, Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht, Vorsitzender der zentralen Ethikkommission der Universität Kassel

Statement aus der Sicht des SGB V
Janine Gall, Richterin am LSG Schleswig-Holstein, Mitglied der Kommission SGB V des Deutschen Sozialgerichtstags e.V.

Moderation:
Dr. Frank Bockholdt, Richter am Bundessozialgericht, Vorsitzender der Kommission Verfahrensrecht des Deutschen Sozialgerichtstags e.V.
 13.00 UhrMittagsimbiss 
 13.30 UhrPodiumsdiskussion mit Einführungsstatements
  Prof. Dr. David Roth-Isigkeit, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Recht der Digitalisierung Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Dr. Christina-Maria Leeb, Bayerisches Staatsministerium der Justiz, Stabsstelle Legal Tech 

Dr. Stefan Schifferdecker, Richter am LSG Berlin-Brandenburg Olaf Rademacker, Richter am Bundessozialgericht, IT-Referent beim Bundessozialgericht

Moderation:
Dr. Christine Fuchsloch, Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags e.V., Präsidentin des LSG Schleswig-Holstein 
 15.30 UhrAbschlussrunde 
 16.00 UhrEnde der Veranstaltung  
Tagungsort:Bundessozialgericht, Graf-Bernadotte-Platz 5, Kassel 
Tagungsbeitrag:Es wird kein Tagungsbeitrag erhoben. 

Programm als PDF