Erfolgreiche Podiumsdiskussion am 25. Juni 2021 – Rechtsordnung in der Corona-Pandemie: Sozialstaat unter Bewährung!
Zum hochaktuellen Thema „Rechtsordnung in der Corona-Pandemie: Sozialstaat unter Bewährung!“ hat der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. erstmals im Hybrid-Format eine spannende und in die Tiefe gehende Veranstaltung durchgeführt. Nach der pandemiebedingten Absage der Veranstaltung im November 2020 fand die Podiumsdiskussion am 25. Juni 2021 von 11.00 Uhr bis 14.30 Uhr in Potsdam und online statt. Die Teilnehmerzahl vor Ort war begrenzt. Online nahmen zahlreiche Zuschauerinnen und Zuschauer aus unterschiedlichsten Berufsgruppen teil und konnten Fragen stellen. Erstaunlich große Einigkeit auf dem Podium und mit dem Publikum bestand bei der Bewertung, dass sich der Sozialstaat insgesamt bewährt habe, und der Forderung, dass weitere Personengruppen (etwa Soloselbständige und geringfügig Beschäftigte) in den sozialen Schutz der Sozialversicherung einzubeziehen sind. Kontroverser wurden hingegen die Defizite während der Pandemie bei der sozialen Infrastruktur bewertet. Generationengerechtigkeit war neben den Erwartungen von jungen Menschen an den Sozialstaat ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion.
Die Moderation übernahm Heike Göbel (Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, Frankfurter Allgemeinen Zeitung).
Es diskutierten gemeinsam mit den Teilnehmern:
Sabine Schudoma
Präsidenten des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin a.D.
Dr. Rolf Schmachtenberg
Staatssekretär
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Prof. Dr. Ute Klammer
Leiterin des Deutschen Instituts für Interdisziplinäre Sozialforschung
Peter Weiß, MdB (zugeschaltet aus dem Deutschen Bundestag)
Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des Fraktionsvorstandes
Prof. Dr. Constanze Janda
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaften
Dr. Joß Steinke
Bereichsleiter des Bereichs Jugend und Wohlfahrtspflege des Deutschen Roten Kreuzes, Vorsitzender Finanzkommission der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege