Wir stellen uns vor
Die Kommission beschäftigt sich mit Fragen der gesetzlichen Unfallversicherung nach dem SGB VII – also mit Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie mit dem versicherten Personenkreis.
Der Kommissionsvorsitzende
Dr. Oliver Schur
Richter am LSG Niedersachsen-Bremen, Celle
Unser Fokus und unsere Struktur
Die Kommission beschäftigt sich vorrangig mit den Sach- und Rechtsfragen rund um das Siebte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII), der Rechtsgrundlage für die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland. Diese kennt als Versicherungsfälle Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. Der versicherte Personenkreis ist in § 2 SGB VII definiert und vom Gesetzgeber sehr umfassend ausgestaltet.
Mitglieder der Kommission SGB VII sind (in alphabetischer Reihenfolge, Stand: Juni 2026):
- Ass. jur. Claudia Drechsel-Schlund
Stellv. Hauptgeschäftsführerin der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) - Ass. jur. Klaus Feddern
Geschäftsführer a. D. der Bezirksverwaltung Wiesbaden der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr) - Dr. med. Stefan Grüne
Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie - Ass. jur. Janet Hankel
Direktorin des SG Nordhausen - Dr. jur. Sebastian Herbst
Richter am Bundessozialgericht - Ass. jur. Thomas Kohlrausch
ehem. DGB-Rechtsschutz GmbH, Centrum für Revision und Europäisches Recht - Dr. jur. Andreas Kranig
Hochschule Bonn Rhein-Sieg (H-BRS) - Prof. Dr. jur. Laurenz Mülheims
Hochschule Bonn Rhein-Sieg (H-BRS)
- Ass. jur. Christine Osterland
Richterin am SG, z.Zt. wissenschaftliche Mitarbeiterin am BSG - Ass. jur. Tobias Schlaeger
Bereichsleiter der Abteilung Grundsatz bei der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen - Dr. jur. Oliver Schur
Richter am LSG-Niedersachsen-Bremen, Mitglied des Vorstandes des DSGT e. V., Vorsitzender der Kommission - Ass. jur. Jens-Oliver Siebold
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Mitglied des Vorstandes des DSGT e. V. - Prof. Dr. jur. Wolfgang Spellbrink
Vorsitzender Richter am BSG a. D. - Christoph Stawinoga
Arzt und Rentenberater, Sozialverband VdK - Ass. jur. Hannah Tatzky
Gewerkschaftssekretärin, ver.di Bundesverwaltung - Ass. jur. Axel Wagner
Präsident des LSG Mecklenburg-Vorpommern - Prof. Dr. jur. Eric Zimmermann
Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU)
Unsere Themen
Die Kommission SGB VII hat sich im Rahmen der Bundestagungen sowie im Rahmen von Stellungnahmen oder auch Veranstaltungen mit folgenden Aspekten beschäftigt:
- Reform des Berufskrankheitenrechts (6. Sozialgerichtstag)
- Grundlagen und Weiterentwicklung der Bemessung der MdE
(7. Sozialgerichtstag) - COVID-19 als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung
(8. Sozialgerichtstag) - Aktuelle Entwicklungen des Berufskrankheitenrechts – neue Pfade oder Irrwege? (9. Sozialgerichtstag)
- Gemeinsam mit der Kommission SGB IX: 25 Jahre § 14 SGB IX – Anspruch und Wirklichkeit (10. Sozialgerichtstag)
- Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Weiterentwicklungsgesetz – UV-Weiterentwicklungsgesetz)
- Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV, Stand: 5. November 2024)
- Mitwirkung an der neuen „Empfehlung für die Begutachtung von Post-COVID“ der DGUV
- Veranstaltung "Die Zukunft der Kausalität in der gesetzlichen Unfallversicherung" gemeinsam mit der Hochschule der DGUV
Unsere Aktivitäten
Die Kommission pflegt einen laufenden Erfahrungsaustausch vorrangig durch einen laufenden virtuellen Kontakt sowie Treffen in Präsenz und gewährleistet so eine kontinuierliche fachlich-inhaltliche Arbeit zwischen den Bundestagungen. Insbesondere begleitet sie durch Erarbeitung von Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen die aktuelle Rechtsentwicklung. Daneben führt die Kommission in eigener Zuständigkeit Workshops und Fachtagungen durch.
Der Vorsitzende der Kommission ist zugleich Mitglied des Vorstandes des DSGT, sodass ein regelmäßiger Austausch mit diesem stets gewährleistet ist.
